Kommentieren in diesem Blog

In den letzten Tagen sind ein paar Komentare reingekommen, die mich veranlassen, hier mal generell was zu Kommentaren zu sagen.

Was ich hier will

Ich möchte hier einen Raum für konstruktive (dann auch gerne kritische) oder einfach nur stärkende Beiträge, für einen Austausch über das Thema und im Sinne dieses Blogs, und freue mich, wenn die Kommentarspalte in diesem Sinne genutzt wird.

Einen solchen Raum kann man nicht haben, wenn man gleichzeitig erlaubt, daß diejenigen, die ihn dementsprechend nutzen wollen, von anderen Kommentierenden vergrault werden.

Menschenverachtend, rechts, dumm, dreist

Daß menschenverachtende, hetzerische, verdummende Kommentare, die der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit verpflichtet sind, nicht durchgelassen werden, bedarf keiner weiteren Erklärung.

Eine Ausnahme habe ich schon mal gelegentlich gemacht, um einen solchen Kommentar als Ausgangspunkt für eine Klarstellung zu benutzen, das sollte aber dieser Gruppe von Kommentierenden keine Hoffnungen machen.

Mein Blog ist ein Ort, der für sowas nicht zur Verfügung steht.

Etwas völlig anderes ist gewöhnlicher Diskussions- und Aufklärungsbedarf.
(Eine Mischform z.B. hier.)

Rumgemacker, andere runtermachen

Zuletzt hatte ich ja über meine eigene Verfassungsbeschwerde geschrieben.

Und wie es leider hierzulande ganz üblich ist, sobald einzelne Erwerbslose auch nur im Geringsten persönlich den Kopf herausstrecken, wird sofort draufgehauen.

Konkret haben sich mehrere KommentatorInnenen darüber ausgelassen, daß ich keine Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt hatte, bevor ich die Verfassungsbeschwerde abschickte.

In einem ausgesprochen netten Kommentar wurde ich einfach nur gefragt, warum ich das nicht gemacht habe, und das ist in dieser Form auch gar kein Problem.
Ich hab die Frage allerdings nicht beantwortet, weil ich diesen juristischen Detailfragen keinen so großen Raum geben wollte (sonst hätte ich ja im ursprünglichen Posting auch schon drauf eingehen können), denn Gerichtsverfahren verlaufen meiner Erfahrung nach nicht wirklich nach den Regeln, über die mit einer solchen Hingabe in manch einem Forum diskutiert wird.

Weitere Kommentatoren haben sich allerdings ganz schön aufgeplustert, behauptet, ich würde “juristischen Quatsch” erzählen, oder mir in freundlicher Herablassung gewünscht, ich möge aus der Erfahrung wenigstens etwas lernen.

Kritikpunkt dieser Kommentare war, daß ich nach dem erstinstanzlichen Urteil sofort Verfassungsbeschwerde einlegte, statt mich mit einer Nichtzulassungsbeschwerde dagegen zu wehren, daß eine Berufung zum Landessozialgericht nicht zugelassen wurde.

Sie argumentieren, daß aufgrund dessen der Rechtsweg nicht ausgeschöpft und die Verfassungsbeschwerde unzulässig sei.

Davon ausgehend, erklären sie mir dann, wie doof ich bin.

Nun kann es tatsächlich sein, daß meine Verfassungsbeschwerde mit dieser Begründung zurückgewiesen wird.

Was die schlauen Kommentatoren aber nicht auf dem Schirm haben und vermutlich gar nicht wissen, ist, daß umgekehrt genauso ein Schuh draus werden kann: Man legt Nichtzulassungsbeschwerde ein. Das muß man aber nicht in jedem Fall, um den Rechtsweg auszuschöpfen, namentlich dann, wenn sie keine Ausicht auf Erfolg hat, wovon ich in meinem Fall ausgegangen bin.

Während die – putativ unnötige – Nichtzulassungsbeschwerde in Bearbeitung ist, läuft die Frist für die Verfassungsbeschwerde ab. Wenn man dann nach Abweisung der Nichtzulassungsbeschwerde mit einer Verfassungsbeschwerde aus der Hüfte kommt, ist sie verfristet und wird aus diesem Grund abgewiesen.

In jedem Fall wird das Verfassungsgericht also entweder die Verfassungsbeschwerde bearbeiten oder sie zurückweisen.

Auf dieser Grundlage hatte ich mich entschieden, auf die Nichtzulassungsbeschwerde zu verzichten, finde das aber ein blödes Thema für diesen Blog, zumal solche Fragen wirklich ad nauseam ( = bis zum Erbrechen) in den verschiedenen Erwerbslosenforen diskutiert werden.

Leider sehr häufig in dem Umgangston, der mir auch bei den besprochenen Kommentaren aufgestoßen ist, und die ich demzufolge nicht durchgelassen habe.

Ein solches Klima will ich hier in meinem Blog nicht haben.

In aller Regel wird sowas daher nicht durchgelassen, fertig.

Schlimm genug, wenn es in den Erwerbslosenforen so abgeht.

Davon abweichend hab ich mich auch schon mal gelegentlich auf einen Schaukampf eingelassen, kann aber auch hier nicht empfehlen, darauf zu spekulieren.

Am Rande

In aller Regel geht es bei dem Gestänker entweder um mich oder um abwesende Dritte. Daß andere Kommentierende angepupst werden, ist sehr selten, doch der Vollständigkeit halber sei angemerkt, daß ich bisher auch keinen Anlaß gesehen habe, diese Art Gepupse durchzulassen.

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5 Gedanken zu “Kommentieren in diesem Blog

  1. Das alte Problem – die Leute haben hinterher immer viel Zeit zu sagen was man hätte machen müssen und das es SOOOO nie funktionieren kann. Kennen wir auch – allerdings haben diese Personen noch nie eigenen Erfolg gehabt oder geschweige denn jemals selbst den Allerwertesten gehoben. Wir fragen oft VOR einer Aktion und bitten um Kritik (KEIN Gemecker), da kam bisher noch nie was. Beispiel: ein christlciher Verein hat immer wieder Hifle angeboten, bekam Medikamentenliste, hat stundenlang mit Bruno telefoniert, es sich immer wieder erklären lassen (ein und dieselbe Person), am Ende gab es 1 Pack. ACC 600 10 St. für 7,50 (die aus der Werbung), statt der erbetenen Marke 20 St. für 2,50 = 60 Tage statt nur 10 Tage. Doch damit hat man nun ‚geholfen‘ tut nichts mehr und proletet überall rum ‚wir haben ihm geholfen‘. Der erbetene Anruf beim Bürgermeister wurde abgelehnt ‚das machen wir nicht‘ mit viel Gekicher.
    Man kann nur selbst was machen – dabei Informationen aufsammeln, auswerten, umsetzen und gewissen Leute muss man halt in die Wand laufen alssen – auch mehrmals, denn die sind da robust.

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  2. Die Fraktion der „Davon ausgehend, erklären sie mir dann, wie doof ich bin.“ ist halt sauer, weil sie nicht submissest um Erlaubnis gefragt wurde, ob eine Verfassungsbeschwerde genehm sei.

    Für juristische Laien gibt es manchmal leider nur den Weg der experimentellen Judikatur, also solange probieren, bis man zum nächsten Hinterhalt durchgelassen wird. Aus dem Fauteuil in der Zuschauerloge heraus dann mit verbalem Fallobst werfen, ist viel leichter.

    Es würde mich auch nicht wundern, wenn ein Beratungshilfeantrag für die Verfassungsbeschwerde abgelehnt würde und, selbst wenn er bewilligt würde, sich ein Anwalt dafür fände.

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    1. Hinweis: bei dem berühmten Hartz IV Verfahren vor dem BVerfG hat die Anwaltskanzlei am Wochenende zuvor alles niedergelegt – völlig überraschend – glücklicherweise wurde noch ein Anwalt gefunden der beim BVerfG zugelassen war und ausnahmsweise/deswegen durfte der Kläger Kaley selbst viel sagen – denn kein Anwalt, kein Prozess.

      Uns macht diese Klage und auch die Aktivitäten anderer doch etwas Hoffnung, dass man auch andere Wege geht und sich nicht auf die eingefahrenen Wege der Gegner/Täter (auf denen sie zu Hause sind) beschreitet.
      Weil Bruno der ‚Zugangzur Justiz‘ (gegen UN Behindertenrechtskonvention / Bundesgesetz) verweigert wird, bzw. er erpresst werden soll dazu einen Betreuer zu beauftragen (bezahlt/bestimmt von Behörden) haben wir inzwischen beim ICC/Den Haag die Einhaltung der EU Menschenrechtscharta gefordert.
      Immerhin hat man dort nicht gelacht wie in Jobcenter/usw. als wir SGB, Grundgesetz, Menschenrechte verlangten.
      Wir dokumentieren diesen Rassismus (‚Arxxxxoch‘ so nennt der Leiter der ‚Anlaufstelle für Menschen mit Behinderung‘ die Menschen mit Behinderung – gebilligt von Landrätin, MP Kretschmann GRÜNE u. Merkel (Parteifreundin der verantwortlichen Landrätin/Juristin):
      http://wp.me/P4HZVX-nA

      Es gilt die alte Regel: Wer kämpft KANN verlieren, die anderen haben schon verloren.

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      1. Nachtrag: Leseempfehlung Legelitätsprinzip – frisch vom Generalbundesanwalt http://www.generalbundesanwalt.de/de/legal.php – wir werfen Jobcenter, usw. zusammengefasst Verbrechen gegen Menschenrechte vor, denn das ist die Verweigerung von Essen, usw. und damit besteht nicht nur Ermittlungspflicht sondern auch Anzeigepflicht, JEDER beteiligten/informierten Person 🙂 wer schweigt begeht Vertuschung von Straftaten im Amt und das das eine Gruppe ist gilt am Ende StGB Bildung einer terroristischen Vereinigung. PS bis heute hat bei uns niemand bestätigt, dass die Handlungen gegen Bruno dem SGB, Grundgesetz, usw. entsprochen haben, noch hat sich jemand zu Grundgesetz, Menschenrechten bekannt. Hinwies: der Amtseid ist wertlos, weil er keine rechtlichen Folgen nach sich zieht.

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        1. III. sorry Leitung hing und der click ging noch an falsche Stelle: Rätsel: Wie nennt man Personen die im Staatsdienst stehen, also von Bürgern bezahlt werden, aber gegen Grundgesetz arbeiten und sich auch nicht zum Grundgesetz bekennen? Wir nennen sie Verfassungsfeinde und wer gegen die Verfassung/Demokratie handelt ist ein Terrorist. Oder hat jemand eine andere Lösung?
          Für uns erklärt sich so auch das hysterische Lachen, wenn man sich auf GG beruft – die stehen dann am Limit, wissen innerlich was sie tun müssen – doch dann schalten sie auf TILT/Lachen 🙂

          Man kann es nicht oft genug wiederholen: Grundgesetz Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflich-tung ALLER staatlichen Gewalt. # Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. # Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich,
          Menschenrechte Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. * Niemand darf der Folter o. grausamer, unmenschlicher o. erniedrigender Behandlung o. Strafe unterworfen werden

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