Sozialgericht Gotha legt vor, Erwerbslose feiern

Mit meinem Aktivisten-und-Blogger-Kollegen Veit Pakulla habe ich heute auf die Richtervorlage angestoßen, stil- und standesgemäß mit einem leckeren Leitungswasser, denn alkoholische Getränke sind auch im vollen HartzIV-Regelsatz nicht vorgesehen. Dazu gabs Knäckebrot.

(Die Fotos können frei verwendet werden, die ganze Pressemitteilung gibt es hier.)






Auch Münchner Erwerbslose freuen sich über die Richtervorlage des SG Gotha
Freiburger Sozialrechtler Roland Rosenow im Interview mit Radio Dreyeckland

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11 Gedanken zu “Sozialgericht Gotha legt vor, Erwerbslose feiern

  1. schöne Party! Wäre auch gern mitgekommen – wenn ich’s gewusst und Zeit gehabt hätte – und hätte dazu noch nicht privatisierte Luft mitgebracht 😉 Prost uns allen

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  2. Nachdem uns so manches aufgestoßen ist, ist es längst überf(a)ellig, anzustoßen! Prostata, wie die Urologen in den Uhr, o Logen sagen! Gänsewein und Atemluft gehören KEINEM! Keiner der jetzt Lebenden hat diese eine Welt eigenhändig erschaffen!

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  3. ich freu mich auch darüber und mir kommen fast die Tränen….man und wenn es dann endlich vorbei ist … diese Scheiße mit den Sanktionen… dann feiern wir ganz dolle 😉

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  4. hm Deutsche Justiz, gewissenloser Ämter … ich denke man sollte sich weniger freuen denn mit einer wohl ziemlich hohen Wahrscheinlichkeit wird man einen Ausweg oder Umweg ums Urteil finden. Auf einer ganz anderen Seite, es gibt Urteile gegen Deutschland auf höchster EU Basis; Deutschland habe schwerwiegend Grund und Menschenrecht verletzt … was hat es gebracht ? Nix es hat Deutschland scheinbar nicht interessiert und die möglichen Täter haben nie Verantwortung getragen.

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  5. Die Lektüre dieser Nachricht kann sich nachteilig auf die Gemütsverfassung entsprechend disponierter Personen auswirken

    Heute erweist sich die Weitsichtigkeit, auf die Gothaer Sozialrichtervorlage nur mit Gänsewein anzustoßen, erneut:

    http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2016/05/lk20160506_1bvl000715.html

    An Chris wird wieder mal die Mühe hängen bleiben, die Sache richtig einzuordnen 😦

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  6. Der Berichterstatter im SG Gotha hat in dem auf Christel’s Seiten verlinkten Video meiner Erinnerung nach angemerkt, die Erstellung der Vorlage für das BVerfG habe etwa die Arbeitszeit von 6 Wochen benötigt. Neben seinen dienstl. Obliegenheiten. Der Zurückweisungsbeschluß des BVerfG liest sich für mich als Laie so, als habe das BVerfG die Amtsermittlung des SGs gewogen und für zu leicht befunden.
    Ich kann noch nicht so richtig sehen, ob alle die Anmerkungen der Verfassungsrichter zur Begründung der Zurückweisung sich auf Sachverhalte beziehen, deren Ermittlung für die Beurteilung der Erheblichkeit für die Frage, ob verfassungsmäßige Rechte durch die angegriffenen Sanktionsbescheide tangiert seien, bedeutsam waren.

    Wenigstens wird dadurch die Meßlatte deutlich, nach der sich etwaige weitere Richtervorlagen (an die vielleicht ganz besondere Maßstäbe zu legen wären) oder Verfassungsklagen Betroffener zu messen haben, bevor eine Zulassung ergeht. Erst danach würde das BVerfG wohl anfangen, in die Prüfung der Tragfähigkeit der angeführten Begründungen einzugehen.

    Meine ‚quick and dirty‘ Einschätzung: Das wird, wenn überhaupt, ein zähes Ringen um die richtige Bohrung in einem dicken Brett.

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